Die Snowden-Affäre, die im Juni 2013 ihren Anfang nahm zeigte, dass ausländische Geheimdienste in großem Umfang die persönlichen Daten der Bürger_innen ausspähen. Es geht um die massenhafte und anlasslose Überwachung von E-Mail, Telefon und sonstiger Telekommunikation. Inwieweit kann die angestrebte Sicherheit derartige Eingriffe in das Recht auf Privatheit rechtfertigen? Die Veröffentlichungen dieses Jahres zeigen, dass auch die deutschen Nachrichtendienste eine intensive Kooperation mit der NSA pflegen.
Der 1. Untersuchungsausschuss als sogenannter »NSA-Untersuchungsausschuss« wurde 2014 vom Deutschen Bundestag eingesetzt, um das Ausmaß und die Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische und inländische Geheimdienste in Deutschland aufzuklären. In regelmäßigen Abständen werden weitere Abhörskandale publik. Eine nachhaltige Änderung der Politik und eine Einschränkung der Rechte der Geheimdienste sind bisher nicht zu beobachten.
Zudem stellt sich die Frage nach dem Vertrauensverhältnis zwischen
den USA und europäischen Staaten.

• Was sind die Erkenntnisse, die der Untersuchungsausschuss zur Arbeit ausländischer und deutscher Nachrichtendienste gewonnen hat?

• Welche Rolle spielt der deutsche Geheimdienst BND? Wie kann man die Affäre außenpolitisch einordnen?

• Welche innen- und außenpolitischen Konsequenzen müsste es auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse geben? Was bedeutet das für die Arbeit deutscher Nachrichtendienste?

Es moderiert Claas Tatje (DIE ZEIT).

Eine Veranstaltung der Stiftung Leben & Umwelt /
Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen